Die Anschlüsse zwischen Nah- und Fernverkehr im Emsland und in der Grafschaft Bentheim sollen auch nach der Umstellung auf den ECx ab 2023 gewährleistet werden.
Meerespolitik ist ein weitreichendes Feld. Es umschließt sowohl die Probleme von Plastikverschmutzung im Meer und die vom Klimawandel verursachte Abnahme des Sauerstoffgehalts als auch das Potential des Ozeans als Transportweg und Quelle von Energie, Rohstoffen und Nahrung. Im Europäischen Parlament ist Meerespolitik allerdings über verschiedene Ausschüsse verteilt.
„Auch wenn wir das Abweichen des Europäischen Rats vom Spitzenkandidatensystem kritisieren, werden wir Ursula von der Leyen bei der Wahl zur Kommissionspräsidentin unterstützen.
Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Marco Genthe, zeigt sich deutlich irritiert über die heutigen Vorträge des Innenministers zum Aktendiebstahl beim LKA.
Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Marco Genthe, verurteilt die heute bekannt gewordene, erneute massive Sicherheitspanne unter Innenminister Pistorius sowie den Versuch, den Vorfall zu verheimlichen.
